Arbeitskreis "Soziales und Jugendhilfe"
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Mitglieder

  • Steffen Bühler (SPRECHER Soziales)
  • Claudia Thannheimer (SPRECHERIN Jugend)
  • Heike Breitenbücher
  • Hans Schmid
  • Dr. Andreas Strohm
  • Ralf Trettner

Themen

Die Aufgaben umfassen – um nur einige Beispiele zu nennen:

  • Sozialhilfe und Grundsicherung,
  • Kinder- und Jugendhilfe,
  • Erziehungsgeld, Prävention
  • Eingliederungshilfe,
  • Versorgungsangelegenheiten,
  • Pflege- und Altenarbeit,
  • Einrichtungen für Flüchtlinge und Aussiedler,
  • verschiedene Beratungsstellen (Suchtberatung, psychologische Beratung usw.),
  • Hilfe für Behinderte,
  • vieles andere mehr bis hin zum ehrenamtliche Engagement.

Der Zuschussbedarf im Kreishaushalt dafür entwickelte sich wie folgt:

  • 1980                        31,5 Mio €
  • 1990                        61,7 Mio €
  • 2000                      106,4 Mio €
  • 2009                      147,6 Mio €

Die letzten Jahre waren geprägt durch eine Neuordnung der Zuständigkeiten, Inhalte und Verbesserungen im sozialen Bereich mit dem Ziel, den permanenten Kostenanstieg zumindest zu dämpfen.

In der Kinder- und Jugendhilfe ist es dabei gelungen, die teuren stationären Hilfen durch mehr ambulante Leistungen zu ersetzen. Andererseits wurden die Maßnahmen zum Kinderschutz deutlich verstärkt, was erheblich höhere Aufwendungen nach sich zog.

Die Auflösung der Landeswohlfahrtsverbände und die Integration von großen Teilen der dort geleisteten Arbeit in die Landkreisverwaltungen stellte eine große Herausforderung dar. Die inzwischen mit Erfolg - auch unter Effizienzgesichtspunkten - übergeleiteten Aufgaben wie z. B. Eingliederungshilfe für Behinderte, Hilfe zur Pflege, Blindenhilfe und Kriegsopferfürsorge können auf Landkreisebene nicht nur günstiger, sondern vor allem auch bürgernäher erledigt werden.

Dennoch steigen die Kosten insgesamt weiter, weil sich in allen Bereichen die Fallzahlen erhöhen: Diese werden sich unter anderem auf Grund der demographischen Entwicklung auch in Zukunft immer noch mehr erhöhen.

Im Jahr 2005 wurde das Nebeneinander von Arbeitslosen- und Sozialhilfe beseitigt. Diese Aufgabe wird seit dem von einer Arbeitsgemeinschaft, ARGE genannt, erledigt. Diese ARGE besteht aus Mitarbeitern der Agentur für Arbeit und des Landkreises. Obwohl nach wie vor für die Zukunft keine gesicherte Rechtslage für die Zusammenarbeit zwischen der Agentur für Arbeit und dem Landkreis besteht, hat die ARGE Ludwigsburg Erfolge erzielt. So konnte die Zahl der Bedarfsgemeinschaften rückläufig gestaltet werden. Trotzdem sind die Kosten für den Landkreis gestiegen. Einerseits sind die Einnahmen vom Bund rückläufig und andererseits steigen die Leistungsausgaben, insbesondere für Unterkunft, an.

Auch für die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsunfähigkeit erhöhen sich durch das ansteigen der Bedarfsfälle die Aufwendungen für den Landkreis permanent.

Unabhängig von diesen weitgehend durch gesetzliche Vorgaben geregelten Bereiche hat die CDU Kreistagsfraktion wesentlich dazu beigetragen, dass das traditionell im Kreis vorhandene vielseitige, umfängliche und auch erfolgreiche Angebot von freiwilligen Leistungsangeboten in der Sozial- und Jugendhilfe weiter ausgebaut worden ist. Dafür wurden in den zurückliegenden Jahren die Haushaltmittel um deutlich mehr als 1 Mio € jährlich aufgestockt.

Neben der Landkreisverwaltung selbst wurde eine ganze Anzahl von freien Trägern, auf deren Unterstützung und Fachkompetenz gesetzt werden kann, finanziell besser ausgestattet. Diese können so mehr und/oder verbesserte Angebote machen.

Unter anderen betrifft dies Aufgaben, wie

  • die Tagesbetreuung von Kindern,
  • die Betreuung von Opfern sexueller Gewalt,
  • Familienentlastende Dienste,
  • den Aufbau von Familienzentren,
  • die Wohnungslosenhilfe,
  • die Betreuung von psychisch Erkrankten
  • und vieles andere mehr.

Neben den akuten und aktuellen Problemen wurden aber auch wichtige Weichenstellungen für die Zukunft vorgenommen. Im Jugendhilfebereich durch eine umfängliche Jugendhilfeplanung. Für den Bereich der Pflege wurden unter Beteiligung vieler fachkompetenter Stellen und Institutionen Perspektiven für die kommenden Jahre erarbeitet. Dabei ging es vor allem um die Berücksichtigung der demographischen Entwicklung.

Diese wenigen Beispiele aus einem großen Arbeitspensum der letzten 5 Jahre zeigen die Dynamik und die Veränderungen, denen die Sozial- und Jugendhilfeaufgaben in einem sich verändernden Umfeld unterworfen sind. Sie zeigen aber auch, dass im sozialen Umfeld mehr Effizienz möglich ist und Kostenbewusstsein nicht gleich einer Beschränkung der Belange der Betroffenen bedeutet.

Für die aktuelle Wahlperiode dürfte neben der Weiterentwicklung der bestehenden guten und umfänglichen Angebote im Landkreis die größten Herausforderungen darin bestehen, die sozialen Folgen aus der Finanzkrise zu meistern, die sich verändernden Bevölkerungsstrukturen bei der Strukturierung der Angebote zeitnah zu berücksichtigen und im Jugendhilfebereich den Anforderungen der Familien und der Kinder in dem sich ständig verändernden gesellschaftlichen und sozialen Umfeld gerecht zu werden.

Um diese und andere Fragen kümmert sich innerhalb der CDU Kreistagsfraktion der damit beauftragte Arbeitskreis für Jugend und Soziales.

Landesverband Baden Württemberg
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